§ 1 Anwendungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH.

§ 2 Leistungen von Informatikwerk GmbH

(1) Informatikwerk GmbH stellt Nutzern Online-Plattformen zur Verfügung, über die Nutzer verschiedene Leistungen von Informatikwerk GmbH nutzen können.

(2) Der genaue Umfang der von Informatikwerk GmbH angebotenen Leistungen wird auf den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH beschrieben.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag über die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH kommt dadurch zustande, dass der Nutzer die von Informatikwerk GmbH angebotenen Leistungen nutzt und hierbei die Nutzungsbedingungen von Informatikwerk GmbH akzeptiert.

(2) Ein Vertragsschluss ist nur mit volljährigen sowie unbeschränkt geschäftsfähigen Personen möglich. Minderjährige bzw. beschränkt geschäftsfähige Personen benötigen zum Vertragsschluss die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters bzw. Betreuers.

(3) Informatikwerk GmbH ist berechtigt, den Vertragsschluss davon abhängig zu machen, dass der Nutzer das Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 nachweist.

§ 4 Nutzung

(1) Mit Vertragsschluss sind Nutzer berechtigt, die über die Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH angebotenen Leistungen zu nutzen.

(2) Für die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH kann es notwendig sein, dass sich Nutzer zunächst registrieren. Einzelheiten hierzu werden auf den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH beschrieben.

(3) Ist für die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH notwendig, dass sich Nutzer zunächst registrieren, so sind die Nutzer nicht berechtigt, Dritten die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH zu gestatten.

(4) Sofern auf den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH nicht anders beschrieben, fallen für die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH für die Nutzer keine gesonderten Kosten an. Hiervon ausgenommen sind Kosten, die den Nutzern für den Zugang zum Internet vom jeweiligen Provider in Rechnung gestellt werden.

(5) Soweit Leistungen von Informatikwerk GmbH unentgeltlich angeboten werden, ist Informatikwerk GmbH jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, diese Leistungen zu ändern, zu beschränken oder nicht mehr anzubieten. Unentgeltliche Leistungen stellen keine vertragswesentlichen Pflichten von Informatikwerk GmbH dar.

(6) Ein über die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH hinausgehender Erfolg wird von Informatikwerk GmbH nicht geschuldet. Insbesondere schuldet Informatikwerk GmbH keine Vertragsabschlüsse mit Dritten.

§ 5 Verfügbarkeit der Online-Plattformen

(1) Die Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH stehen den Nutzern zur Nutzung über das Internet zur Verfügung. Zur Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH benötigen die Nutzer die von Informatikwerk GmbH einen handelsüblichen Internet-Browser. Die Herstellung und Aufrechterhaltung der Internetverbindung zwischen den Nutzern und den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH ist von Informatikwerk GmbH nicht geschuldet.

(2) Die Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH stehen den Nutzern normalerweise sieben Tage die Woche, jeweils in der Zeit von 00:00 bis 24:00 Uhr, zur Verfügung (nachfolgend: „Betriebszeit“). Die durchschnittliche Verfügbarkeit während der Betriebszeit beträgt 95 % im Monatsmittel. Während der übrigen Zeit (nachfolgend: „Wartungszeit“) können die Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH dennoch, ggfs. mit Unterbrechungen und Einschränkungen, verfügbar sein; es besteht jedoch kein Anspruch der Nutzer auf Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern für die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH für den Nutzer gesonderte Kosten anfallen, gelten folgende Regelungen:

(1) Sämtliche Preisangaben von Informatikwerk GmbH verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Vergütung von Informatikwerk GmbH ist entsprechend der über die Online-Plattformen angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zu bezahlen. Informatikwerk GmbH ist berechtigt, die Leistungen erst nach vollständigem Zahlungseingang zu erbringen.

(3) Verzugseintritt und Höhe der Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Informatikwerk GmbH weist darauf hin, dass die Nutzer spätestens dann in Verzug geraten, wenn sie die Vergütung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung leisten.

§ 7 Widerrufsrecht

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 8 Verantwortlichkeit für Inhalte

(1) Für die von Nutzern eingestellten Inhalte, insbesondere für Texte und Bilder, die Nutzer im Rahmen dieses Vertrages auf den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH einstellen, unabhängig davon, in welcher Form dies geschieht, und für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit tragen alleine die Nutzer die Verantwortung. Die Nutzer sichern insbesondere zu, dass die von ihnen eingestellten Texte und Bilder nicht Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Persönlichkeits-, und/oder Markenrechte Dritter verletzen und nicht gegen rechtsgültige, insbesondere wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen. Informatikwerk GmbH ist nicht verpflichtet, aber berechtigt, von den Nutzern eingestellte Texte und Bilder auf die Beeinträchtigung von Rechten Dritter oder auf Wettbewerbsverstöße hin zu überprüfen.

(2) Soweit die Nutzer gegen die Verpflichtungen aus vorstehendem § 8 Abs. 1 verstoßen, sind sie verpflichtet, Informatikwerk GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus dieser Pflichtverletzung herrühren. Hiervon umfasst sind auch etwaige Geldstrafen, Bußgelder oder Kosten, die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen sowie etwaige gerichtliche und außergerichtliche Kosten von Informatikwerk GmbH im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit.

(3) Soweit Verstöße gegen vorstehenden § 8 Abs. 1 entweder von Informatikwerk GmbH entdeckt oder durch Dritte gegenüber Informatikwerk GmbH angezeigt werden, ist Informatikwerk GmbH bis zur endgültigen Klärung der Sach- und Rechtslage berechtigt, die entsprechenden Inhalte auch ohne die Zustimmung der Nutzer zu entfernen.

§ 9 Urheberrechtlicher Schutz

(1) Die auf den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH abrufbaren Inhalte, insbesondere die von Informatikwerk GmbH eingestellten Dateninhalte, Fotografien, von Informatikwerk GmbH verfassten Texte, Abbildungen, Grafiken etc., sind zugunsten von Informatikwerk GmbH urheberrechtlich geschützt bzw. Informatikwerk GmbH ist Inhaber entsprechender Nutzungsrechte .

(2) Die Nutzer der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH sind verpflichtet, die zugunsten von Informatikwerk GmbH bestehenden Urheber-, Marken- und sonstigen Leistungsschutzrechte zu beachten und nicht zu verletzten. Die Nutzer dürfen die Inhalte der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH nur zum eigenen Gebrauch nutzen. Jedes anderweitige Vervielfältigen, Umgestalten, öffentliche Vorführen, Verbreiten, Senden oder sonstige Verwerten ist unzulässig. Informatikwerk GmbH verfolgt nach geltendem Recht alle unzulässigen Nutzungen.

§ 10 Mitwirkungsleistungen der Nutzer

(1) Die Nutzer übernehmen es, eine Internetverbindung zwischen den Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH und ihrem Computer-System herzustellen und aufrechtzuerhalten.

(2) Die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH ist davon abhängig, dass die von den Nutzern eingesetzte Hard- und Software den technischen Mindest-Anforderungen an die Nutzung der aktuell angebotenen Version der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH entspricht.

§ 11 Eingriffe der Nutzer in die Online-Plattformen

(1) Die Nutzer verpflichten sich, störende sowie den Betrieb der Online-Plattformen gefährdende Eingriffe zu unterlassen. Hierzu gehören insbesondere Eingriffe, die die Sicherheitsmechanismen der Online-Plattformen überwinden oder andere Nutzer der Online-Plattformen unzumutbar belästigen.

(2) Soweit die Nutzer gegen die Verpflichtungen aus vorstehendem § 11 Abs. 1 verstoßen, sind sie verpflichtet, Informatikwerk GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus dieser Pflichtverletzung herrühren. Hiervon umfasst sind auch etwaige Geldstrafen, Bußgelder oder Kosten, die im Zusammenhang mit einer Strafverfolgung stehen, sowie etwaige gerichtliche und außergerichtliche Kosten von Informatikwerk GmbH im Rahmen einer zivilrechtlichen Streitigkeit.

§ 12 Datenschutz und Passwörter

(1) Bei der Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH ist es möglich, dass die von Nutzern eingestellten Inhalte auch für Dritte öffentlich sind.

(2) Die Nutzer sind verpflichtet, bei der Benutzung von Passwörtern, Benutzernamen oder anderen Sicherheitsvorrichtungen, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH zur Verfügung gestellt werden, größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und sicherzustellen, dass deren Bekanntgabe an Dritte verhindert wird.

§ 13 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Nutzungsvertrag über die Nutzung der Online-Plattformen von Informatikwerk GmbH wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

(2) Das Recht der Parteien zur Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

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